2019-01-21, aktualisiert: 2019-08-24
Im Prinzip Ja,
jedenfalls das Streichen des Rechts der Studierenden auf Studientage, um sich besser auf die staatliche Prüfung vorbereiten zu können: Schon mit dem Inkrafttreten dieser Regelung zum Mai 2014 wurden Studientage überall gestrichen.
Unter der Hand wurde darauf verwiesen, dass die Anzahl der zulässigen Fehltage um 10 vergrößert worden sei. Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund vertritt zu Recht den Standpunkt, "Fehltage sind keine Studientage. Studientage sind Tage, an denen Studierende lernen."01
Konsequent hat die 54. Hauptversammlung des Marburger Bundes den Erhalt von Studientagen gefordert.02
Frage an Radio Eriwan: Haben sich die Bedingungen an allen Unis entsprechend verschlechtert?
(mehr …)
2018-04-06
Im Prinzip Ja,
im Kampf um gute Arbeitsbedingungen und gegen Ausbeutung erlebte die Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) von jeher den Versuch der Arbeitgeber, mit diesem klassischen Instrument des Machtsmissbrauchs einen Keil in die Solidarität der Beschäftigten und der sie vertretenden Gewerkschaften zu treiben. Mit dem Rückgriff auf Latein01 will Radio Eriwan auf eine Methode verweisen, die es schon immer abzuwenden galt, aktuell auch nach dem Inkrafttreten des Tarifeinheitsgesetzes; siehe die Beiträge zum Schlagwort "Koalitionsfreiheit"02.
Frage an Radio Eriwan: Kann gewerkschaftliche Solidarität dagegen etwas ausrichten?
Im Prinzip Ja,
nicht nur Spartengewerkschaften wie der MB hatten gegen die Einschränkung der Koalitionsfreiheit vor dem Bundesverfassungsgericht geklagt, sondern mit Verdi auch eine Branchen- und DGB-Gewerkschaft. Das Zusammentreffen in Karlsruhe haben die Juristen von MB und Verdi konstruktiv genutzt: Eine in allen Kollisionsfällen wirksame tarifdispositive Abrede soll verhindern, dass der Tarifvertrag der jeweils anderen Gewerkschaft durch eine Mehrheitsfeststellung im Betrieb verdrängt werden kann. Die Regelung soll bei jedem Tarifabschluss festgeschrieben werden. Die beiden Gewerkschaften haben diese Übereinkunft am 2017-12-01 unterzeichnet0304.
Frage an Radio Eriwan: Ist die Sicherung gegen eine Verdrängung des MB-Tarifvertrags durchzusetzen?
Im Prinzip Ja,
wie zu erwarten, wollten Arbeitgeber auf das machiavellische Instrument, Gewerkschaften gegeneinander auszuspielen, nicht verzichten. Deshalb kamen die Tarifverhandlungen zwischen dem Klinikverbund der gesetzlichen Unfallversicherung (BG Kliniken) und dem MB ins Stocken05. Schließlich konnte der MB sich gegen einen bedeutenden Arbeitgeber auf Bundesebene durchsetzen. Inzwischen gehört der für den MB unverzichtbare Zusatz schon zur Routine, wie die Abschlüsse mit der Sana Kliniken AG06 und der Asklepios Kliniken GmbH & Co KG a.A.07 zeigen.
Der Landesverband Hessen des MB konnte beim Tarifabschluss mit dem Land Hessen 2018 eine Regelung vereinbaren, die auch auf Landesebene bei einen großen Arbeitgeber die Achtung gewerkschaftlicher Solidarität festschreibt08.
Frage an Radio Eriwan: Differente MB-Tarifverträge mit verschiedenen Arbeitgebern, divide et impera auf Seiten des MB?
Im Prinzip Ja,
so scheint es. Ein Arbeitgeber kann jedoch einfach den TV-Ärzte VKA, den Goldstandard09, zugrunde legen. Wenn er es dennoch vorzieht, mit dem MB einen eigenen maßgeschneiderten Tarifvertrag auszuhandeln, will er nicht selten sich auch mit spezifischen Vorzügen bei einer Stellenausschreibung profilieren und seine angestellten Ärztinnen und Ärzte besser an sich binden können.
Letzte Überprüfung: 2020-04-27
01 https://de.wikipedia.org/wiki/Divide_et_impera | kuni.org/to/3vRRT
02 https://www.kuni.org/h/neues/schlagwort/koalitions
freiheit#schlagwort | kuni.org/to/32KRT
03 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/verdi-und-marburger-bund-unterzeichne
n-vereinbarung-zum-umgang-mit | kuni.org/to/fy9Rf
04 https://www.verdi.de/presse/pressemitteilungen/++
co++609f5f26-d697-11e7-beaf-525400b665de | kuni.org/to/hZWRT
05 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/bg-kliniken-stellen-tarifvertraege-fu
er-aerzte-frage | kuni.org/to/ftFRf
06 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/marburger-bund-erzielt-tarifeinigung-
mit-sana-kliniken-ag | kuni.org/to/6cYRf
07 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/press
emitteilung/einigung-mit-asklepios-auf-neuen-konz
ern-tarif | kuni.org/to/6YVRf
08 https://www.marburger-bund.de/hessen/tarifvert
raege | kuni.org/to/bhYR5
09 https://www.kuni.org/h/neues/beitrag/1801#einzelbe
itrag | kuni.org/to/h5fRT
2017-11-24
Der Marburger Bund Landesverband Baden-Württemberg macht auf eine drohende Verjährung von Ansprüchen aus dem Jahr 2014 zum Jahresende 2017 aufmerksam 01.
Grund: 2014 hatten Arbeitgeber begonnen, eine Inanspruchnahme von Ärztinnen und Ärzten in der Rufbereitschaft nicht bei der Berechnung der Entgeltfortzahlung bei Urlaub oder während einer Krankheit zu berücksichtigen. Sie meinten sich dazu berechtigt, weil diese Inanspruchnahme nach dem selben Satz wie Überstunden vergütet worden war. Das Bundesarbeitsgericht hat am 6.09.2017 (Az.: 5 AZR 429/16) geurteilt, dass diese Praxis rechtswidrig ist 02.
Da das Urteil erst in 2017 gefällt worden ist, sollten betroffene Ärztinnen und Ärzte natürlich auch für Jahre 2015 bis 2017 offene Ansprüche einfordern. Mitglieder der Ärztegewerkschaft Marburger Bund können im Zweifel den Rat der juristischen Profis ihres Landesverbandes suchen.
Wir gratulieren dem MB Lv Baden-Württemberg, der schon seit 2015 die in seinen Augen rechtswidrige Praxis bekämpft und sein Mitglied bis zur letzten Instanz schließlich erfolgreich vertreten hat.
Letzte Überprüfung: 2021-07-19
01 https://www.marburger-bund.de/baden-wuerttemberg/
meldungen/bag-entscheidung-zur-entgeltfortzahlung
-verjaehrung-droht | kuni.org/to/hfgRW
02 https://www.bundesarbeitsgericht.de/entscheidung/
5-azr-429-16/ | kuni.org/to/Kfpx
2017-03-24
Im Prinzip Nein,
die Tarifverträge der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (zuerst der TV Ärzte VKA) haben sich rasch zum Goldstandard in Krankenhäusern entwickelt. "Vergütung nach TV Ärzte/VKA", "Vergütung in Anlehnung an TV Ärzte/VKA" u. ä. ist dann in den Stellenangeboten zu lesen. Ein tarifgebundener Krankenhausträger bezahlt Ärztinnen und Ärzten meist unabhängig von der Mitgliedschaft im Marburger Bund das entsprechende Entgelt, obwohl seine Pflichten aus dem Tarifvertrag ausschließlich gegenüber einem Mitglied der Ärztegewerkschaft bestehen.
Frage an Radio Eriwan: Dann kann ich mir also den Mitgliedsbeitrag der Ärztegewerkschaft sparen?
Im Prinzip Ja,
aber oft beinhalten solche Arbeitsverträge negative Bestimmungen, vor denen Mitglieder der Ärztegewerkschaft Marburger Bund durch einen MB-TV geschützt sind. Bei der Durchsicht der Tarifverträge des Marburger Bundes (z.B. des Bundesverbandes01) wird sofort klar, dass ein MB-TV viel mehr regelt als das Entgelt: Mehrarbeit, Urlaub, Krankheitsfall, Eingruppierung bei Wechsel des Arbeitsgebers etc., vor allem typisch ärztliche Arbeitsbedingungen. Außerdem überraschen viele MB-TV mit originellen Details, mit denen sich nicht zuletzt auch die Krankenhausträger beim Wettbewerb um die Besten profilieren wollen. Schließlich gibt es in manchen Tarifverträgen Leistungen, die ausschließlich Marburger Bund-Mitglieder erhalten.
Die hohe Organisationsquote macht den Marburger Bund so stark, dass er seit Jahren auch bei mächtigen Arbeitgebern einen Tarifvertrag in der Regel ohne Kampfmaßnahmen durchsetzen kann. Nicht zuletzt hilft der MB seinen Mitgliedern in vielen Belangen ihres Berufes.
Frage an Radio Eriwan: Scheuen die Krankenhausträger einen MB-TV?
Im Prinzip Ja,
der ruinöse Kostendruck durch das politisch gewollte Kaputtsparen deutscher Kliniken verführt manchen Krankenhausträger, keinen Tarifvertrag abzuschließen oder sich aus einer Tarifbindung heraus zu stehlen. Das kann der Anfang vom Ende sein, denn qualifizierte Ärztinnen und Ärzte lassen sich so nicht gewinnen und binden. Auch für Pflegekräfte, technische Mitarbeiter und alle anderen Teamangehörige kann das ein Alarmsignal sein, sich rechtzeitig um Alternativen zu kümmern.
Frage an Radio Eriwan: Ist dann wenigstens für Patienten ein MB-TV ohne Belang?
Im Prinzip Ja,
Qualität ärztlichen Handelns ist grundsätzlich vom Entgelt unabhängig. Hervorzuheben sind Ärztinnen und Ärzte, die unter widrigsten Verhältnissen den Ärmsten unserer Welt helfen. Einer wohlhabenden Gesellschaft ist es jedoch unwürdig, ärztliche Arbeitskraft auszubeuten, wie es durch das Fehlen einer Tarifbindung befördert wird. Wenn die Besten eine Klinik verlassen oder um sie einen Bogen machen, schadet das schließlich der Patientenversorgung.
Letzte Überprüfung: 2018-09-04
01 https://www.marburger-bund.de/bundesverband/tarif
vertraege | kuni.org/to/zP5h
2016-08-28
Im Prinzip Nein,
ein Stipendium ist immer echt01. Im zitierten Wikipedia-Artikel wird ein breites Spektrum der Vergabepraxis geschildert, darunter werden auch Stipendien aufgeführt, mit denen ein Studium oder sein Abschluss gefördert wird, also ein Stadium, in dem es schwierig bis unmöglich ist, den Unterhalt durch zusätzliche Arbeit zu finanzieren. "Als „Gegenleistung“ sind bei den meisten Stiftungen die Teilnahme an Stiftungsseminaren, Treffen in den Stipendiatengruppen sowie das Verfassen von Jahresberichten verpflichtend."02.
Allerdings finden Medizinstudierende, insbesondere im Praktischen Jahr (PJ), auch andere Finanzierungsangebote, die als Stipendium bezeichnet werden.
Frage an Radio Eriwan: Sind das alles wirklich Stipendien?
Im Prinzip Nein,
ist der Stipendiengeber ein Krankenhausträger, scheint es sich nicht selten um Darlehen mit Bedingungen zu handeln, die sie von einem Stipendium unterscheiden, zumindest wie Radio Eriwan übereinstimmend mit dem zitierten Wikipedia-Artikel den Begriff versteht: Als Gegenleistung wird vorausgesetzt, dass nicht nur während der PJ-Tertiale, sondern auch für die nachfolgenden Jahre der Facharztweiterbildung ausschließlich bei ihm gearbeitet wird.
Frage an Radio Eriwan: Kann ich mich auf ein solches Darlehen einlassen?
Im Prinzip Nein,
auch ein Darlehen, das als Stipendium bezeichnet wird, bleibt ein Darlehen, das i.d.R., ev. sogar mit Zinsen, zurückgezahlt werden muss, wenn die meist über viele Jahre reichenden vertraglichen Bedingungen nicht eingehalten werden können. Dazu kann es viele Gründe geben, z.B.:
Mitglieder der Ärztegewerkschaft Marburger Bund sollten sich unbedingt von einem Profi ihres Landesverbandes beraten lassen, der auch das Kleingedruckte analysieren und über Alternativen beraten kann.
Letzte Überprüfung: 2016-08-29
01 https://de.wikipedia.org/wiki/Stipendium | kuni.org/to/77vB
02 https://de.wikipedia.org/wiki/Stipendium#Deutschl
and | kuni.org/to/7ydB
2015-06-03
Im Prinzip Nein,
wenn Hans-Werner Sinn, Professor für Nationalökonomie und Finanzwissenschaft, Präsident des ifo Instituts, mit seiner Kolumne "Wider die Spartengewerkschaften – Streik als volkswirtschaftliches Risiko" recht hat01: "Spartengewerkschaften schädigen nicht nur die Arbeitgeber und die Kunden der Betriebe, sondern letztlich auch die dort beschäftigten Arbeitnehmer. Deshalb haben sie aus ökonomischer Sicht keine Daseinsberechtigung – egal, was das Rechtssystem dazu sagt."
Sinn, bereits 2009 Preisträger des NABU (Naturschutzbund Deutschland)02, sorgt sich um die Allmende: "Aus ökonomischer Sicht lässt sich die Aggressivität der Spartengewerkschaften aus dem sogenannten Allmende-Problem ableiten. Die Allmende, also die Dorfwiese, die allen gehört, wird überweidet, wenn jeder Bauer selbst darüber entscheiden darf, wie viel Vieh er dort hintreibt. Im Endeffekt führt die Zerstörung der Grasnarbe dazu, dass die Wiese weniger Gras produziert, als wenn sie nur von einem Bauern bewirtschaftet würde. Auch Gewerkschaften, die nur für bestimmte Berufsstände verhandeln, "überweiden" den Betrieb, um im Bild zu bleiben, und unterminieren seine Wettbewerbsfähigkeit."
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund die Arbeitgeber?
Im Prinzip Nein,
gegen diese Vermutung spricht, dass viele Arbeitgeber damit werben, einen Tarifvertrag mit dem Marburger Bund (MB-TV) zu haben, oder damit, dass sie sich an einem MB-TV orientieren.
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund die "Kunden der Betriebe"?
Im Prinzip Nein,
nachdem der MB in wochenlangen Streiks (notwendig ausschließlich gegen staatliche und kommunale Arbeitgeber) aufgrund der Geschlossenheit und Solidarität der Ärztinnen und Ärzte Kampfbereitschaft und Stärke bewiesen hatte, wurden inzwischen sehr viele MB-TV ohne Kampfmaßnahmen abgeschlossen. Auch hatte der MB während notwendiger Streiks für die Patientinnen und Patienten bestreikter Kliniken einen Notdienst organisiert.
Da Kliniken mit MB-TV in der Lage sind, qualifizierte Ärztinnen und Ärzte zu gewinnen und zu halten, profitieren vor allem die "Kunden der Betriebe".
Frage an Radio Eriwan: Schädigt denn die Spartengewerkschaft Marburger Bund "letztlich auch die dort beschäftigten Arbeitnehmer"?
Im Prinzip Nein,
unter der Voraussetzung, dass Sinn damit die nicht in der Spartengewerkschaft organisierten Arbeitnehmer meint: Obwohl jeder TV zunächst nur für die Mitglieder der abschließenden Gewerkschaft zwingend gilt, wenden die tarifgebundenen Arbeitgeber den MB-TV auf alle Ärztinnen und Ärzte an, ohne sich an einer Mitgliedschaft im MB zu orientieren. Davon profitiert also auch die Minderheit, die (noch) nicht Mitglied in der Ärztegewerkschaft Marburger Bund ist.
Vom MB innovativ ausgehandelten Bestimmungen, die auch für andere Sparten (Pflegepersonal und med.-techn. Dienst) bedeutsam sind, z.B. zum Bereitschaftsdienst und zur Rufbereitschaft, konnten nicht selten von den dafür zuständigen Gewerkschaften in ihre Tarifverträge übernommen werden.
Und was letztlich alle Arbeitnehmer einer Klinik anbelangt: Ohne einen MB-TV und seine positiven Auswirkungen auf den Personalbestand hat eine Klinik in der aktuellen Konkurrenz einen besonders schweren Stand.
Letzte Überprüfung: 2019-07-18
01 https://www.risknet.de/themen/risknews/streik-als
-volkswirtschaftliches-risiko | kuni.org/to/bdDb
02 http://de.wikipedia.org/wiki/Dinosaurier_des_J
ahres | kuni.org/to/bpcb
2014-11-10, aktualisiert: 2024-04-07
Im Prinzip Nein,
die für das Gesetz verantwortliche Ministerin für Arbeit und Soziales Andrea Nahles (SPD) hat bei der Vorstellung des Gesetzentwurfs vor der Presse betont: " …ich lege Wert auf die Feststellung, dass wir das Streikrecht in diesem Gesetz nicht einschränken …" (Quelle im Netz inzwischen nicht mehr erreichbar).
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2014-11-03
Im Prinzip Ja,
denn bereits am 22.11.2010 sagte der damalige Präsident der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände Dr. Dieter Hundt "Wer die Tarifeinheit aufgibt, legt die Axt an die Wurzel der Tarifautonomie." (Quelle inzwischen im Netz nicht mehr erreichbar). Die Tarifeinheit hatte das Bundesarbeitsgericht (BAG) in seinem Urteil vom 7.07.10 als grundgesetzwidrig verworfen.01
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2014-10-27
Die sprichwörtliche 'eierlegende Wollmilchsau' suchte der Landesverband Hessen des Marburger Bundes, als 1998 der bisherige Geschäftsführer Hans Welsch in Rente ging. Der hatte große Fußspuren hinterlassen und entsprechend hoch waren die Erwartungen des Vorstandes an die Nachfolge, die alles noch besser machen sollte: Gefühlte 24/7-Präsenz in der Geschäftsstelle des Landesverbandes bei Anfragen von Mitgliedern, zugleich Aufsuchen der Mitglieder in den Kliniken vor Ort und Werbung unter den Studierenden an den drei medizinischen Fachbereichen Hessens; Ausweitung der Arbeit in der Geschäftsstelle mit sparsamer Haushaltsführung; den Verband als individuellen Dienstleister bei Konflikten am Arbeitsplatz ausweisen, nicht ohne den Ausbau einer Ärztegewerkschaft, als die Welch visionär den MB Hessen bereits auf dem Briefkopf attribuiert hatte.
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2010-11-24
(Redaktioneller Hinweis: Dieser Artikel, ursprünglich auf der Website mbhessen.de am 24.11.2010 veröffentlicht, wird hier archiviert, da er unter der o.g. Domain nicht mehr erreichbar ist) Zugegeben: Die Baum-Metapher, mit der Prof. Dieter Hundt, Präsident der Bundesvereinigung der deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), eine Drohkulisse für die Tarifeinheit aufbaute, war geschickt gewählt: "Wer die Tarifeinheit aufgibt, legt die Axt an die Wurzel der Tarifautonomie."01
Da entsteht vor den Augen mancher Leserinnen und Leser das Bild eines gesunden Baumes im Park der Tariflandschaft, umgeben von Mitgliedern des BDA und des deutschen Gewerkschaftsbundes (DGB) als Baumschützer, bedroht von nicht näher Benannten mit einer Axt, die nach seinen Wurzeln zielt. Aber das Bild ist völlig daneben; den Baum hat es so nie gegeben.
Die Tarifeinheit erscheint uns vielmehr als grundgesetzwidriger Schwarzbau. Seine Funktion hat er schon vor Jahren verloren. Die Arbeitgeber hatten ihn aufgegeben, als viele Gewerkschaften einschließlich der Ärztegewerkschaft Marburger Bund (MB) sich von den DGB-Gewerkschaften gelöst und für ihre Mitglieder spezifische Tarifverträge erkämpft haben. Um im Bild zu bleiben: Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hat in seinem Urteil vom 7.07.1002 lediglich die Ruine als zwingende Konsequenz abgerissen.
Zurück zur Tarifautonomie in der Tariflandschaft: Die Koalitionsfreiheit sorgt für eine blühende Artenvielfalt. Ihre Befriedung durch passgenaue und von den Beschäftigten akzeptierte Tarifverträge kommt auch den Arbeitgebern und im Krankenhaus Patientinnen und Patienten zugute.
Letzte Überprüfung: 2020-05-02
01 https://www.handelsblatt.com/politik/deutschland/
arbeitgeberpraesident-hundt-mahnt-gesetz-zur-tari
feinheit-an/3644002.html | kuni.org/to/bpgR5
02 https://www.bag-urteil.com/07-07-2010-4-azr-54
9-08/ | kuni.org/to/bVSR5
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